07. Juni 2013Grüne auf Stadtteiltouren

Bericht vom 03.06.2013

Seit Mai 2012 tourt die Grüne Fraktion mit dem Fahrrad durch die Freiburger Stadtteile. Wir haben neue Baugebiete, Sanierungsprojekte, Schulen, Kitas, Seniorenbegegnungsstätten, Jugendzentren, Gewerbebetriebe, Einkaufszentren, und Kulturprojekte im Stühlinger, in St. Georgen, Landwasser und Zähringen besucht. Begleitet wurden wir von Mitgliedern der Lokal- oder Bürgervereine und anderen Akteuren aus dem jeweiligen Stadtteil. Alle Interessierten sind eingeladen mit uns zu radeln und auf neuralgische Punkte in ihrem Quartier aufmerksam zu machen.

15. Mai 2013Anfrage zur Auswertung des Ostermarkts

Anfrage von JF/Grüne vom 15.05.2013

Evaluation Ostermarkt Freiburg

sowie

Änderung der Vergabemodalitäten bei weiteren FWTM-Veranstaltungen
h i e r : Fraktionsanfrage nach § 24 Abs. 4 GemO außerhalb von Sitzungen


Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister und FWTM-Aufsichtsratsvorsitzender,

bezugnehmend auf den vom Gemeinderat am 25.09.2012 beschlossenen Ergänzungs- und Änderungsantrag unserer Fraktion zu den Richtlinien für den neuen Freiburger Ostermarkt (siehe Anlage) bitten wir in einer schriftlichen Beantwortung darzulegen,

08. Mai 2013Antrag zur Gleichstellung in Freiburg

Antrag von JF/Grüne vom 07.05.2013

Gleichstellung in Freiburg
hier: Vereinbarung einer Frauenquote für Führungspositionen in der städtischen Verwaltung sowie in den städtischen Gesellschaften, quotierte Besetzung gemeinderätlicher Ausschüsse und Aufsichtsratsmandate sowie quotierte Besetzung städtischer Veranstaltungen;
Antrag nach § 34 Abs. 1 Satz 4 GemO


Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

die Fraktion Junges Freiburg/DIE GRÜNEN beantragt, das Thema Gleichstellung in Freiburg: Vereinbarung einer Frauenquote für Führungspositionen in Verwaltung und städtischen Gesellschaften, paritätische Besetzung von Ausschüssen, Aufsichtsräten und städtischen Veranstaltungen aufzubereiten und nach Vorberatung im Personal- und Hauptausschuss sowie in den Aufsichtsräten der Gesellschaften mit städtischer Mehrheitsbeteiligung spätestens im dritten Quartal 2013 auf die...weiterlesen

16. April 2013Rede zur Verabschiedung des Doppelhaushalts 2013/2014

Rede der Fraktionsvorsitzenden Maria Viethen zur Verabschiedung des Doppelhaushalts 2013/2014 in der Gemeinderatssitzung am 16.04.2013


Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrter Herr Finanzbürgermeister,
liebe Kolleginnen und Kollegen im Gemeinderat,
sehr geehrte Damen und Herren,

meine diesjährige Haushaltsrede steht unter dem Thema:

„Freiburg am Vorabend des Aufbruchs“

10. April 2013Erfolg: Mehr Geld für Radwege

Artikel im Amtsblatt vom 12.04.2013

Das kommenden Dienstag im Gemeinderat zur Verabschiedung anstehende Freiburger Radverkehrskonzept 2020 hat zwei Hauptziele: Der Anteil des umweltfreundlichen Radverkehrs an den innerhalb Freiburgs zurückgelegten Wegen soll auf deutlich über 30% gesteigert, die Zahl der Radunfälle gleichzeitig deutlich gesenkt werden.

Hierzu soll das Radverkehrsnetz vor allem auf den künftig dreizehn stadtweit bedeutsamen Vorrangrouten ausgebaut und die Radwegeinfrastruktur insgesamt attraktiver, sicherer und nutzerfreundlicher gestaltet werden. Ein wichtiges Augenmerk gilt dabei auch den Radpendler-Potenzialen ins Umland, genauso wie adäquaten Radabstellanlagen und dem zunehmenden Anteil an Elektrorädern.

03. April 2013Anfrage zur Berechnung des theoretischen Bodenwertzuwachses

Anfrage von JF/Grüne vom 03.04.2013

Wohnbaulandschaffung durch Bebauungspläne und städtebauliche Verträge
– Berechnung des theoretischen Bodenwertzuwachses und Vergleich zu faktischen Verkaufspreisen am Markt
hier: Fraktionsanfrage nach § 24 Abs. 4 GemO außerhalb von Sitzungen


Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

schon seit Jahren werden bei Bebauungsplanverfahren, die zur Schaffung zusätzlicher Baurechte führen, die Planungsbegünstigten/Bodeneigentümer zur Übernahme bestimmter Leistungen im Rahmen von städtebaulichen Verträgen verpflichtet. Dies betrifft die Finanzierung von Erschließungsmaßnahmen, Gutachten oder ökologischen Ausgleichsmaßnahmen genauso wie die Übernahme der Kosten anteiliger KiTa-Plätze oder der Bereitstellung eines Anteils geförderter Wohnungen (30% der entstehenden Wohnfläche).

26. März 2013Anfrage zum Handlungsprogramm Wohnen

Anfrage von JF/Grüne vom 26.03.2013

Handlungsprogramm Wohnen / Modifizierung der baulandpolitischen Grundsätze
hier: Fraktionsanfrage nach § 24 Abs. 4 GemO außerhalb von Sitzungen


Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrter Herr Baubürgermeister,

der Tatbestand, dass es in Freiburg vor allem einen Mangel an bezahlbaren Mietwohnungen gibt, ist unbestritten. Gleichzeitig wurde in den beiden zurückliegenden Gemeinderatsklausuren erneut deutlich, dass bei der Neuvermietung von Wohnraum die ortsübliche Vergleichsmiete nach dem Mietspiegel offensichtlich in zahlreichen Fällen nicht nur um mehr als 20% („Mietpreisüberhöhung“) sondern um bis zu 50% und mehr („Mietwucher“) überschritten wird. Die grundsätzlich mögliche Einleitung rechtlicher Schritte durch die betroffenen MieterInnen unterbleibt jedoch angesichts der schwierigen Situation auf dem...weiterlesen

20. März 2013Antrag zur Vermittlung in Arbeit und Ausbildung für Flüchtlinge

Antrag von JF/Grüne vom 01.03.2013

Vermittlung in Arbeit und Ausbildung für Flüchtlinge
hier: Antrag nach § 34 Abs. 1 Satz 4 GemO zur TO des Gemeinderats nach Vorberatung im Sozial- und Migrationsausschuss


Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
Sehr geehrter Herr Bürgermeister von Kirchbach,

die Fraktion Junges Freiburg/DIE GRÜNEN beantragt, das Thema

nach Vorberatung in den zuständigen Fachausschüssen auf die Tagesordnung des Gemeinderats zu setzen. Als mögliche Termine kämen die Sitzung des Sozialausschusses am 02.05., des Migrationsausschusses am 13.06. und des GR am25.06.2013,...weiterlesen

14. März 2013Frauenpolitik: Es gibt noch viel zu tun in Freiburg

Pressemitteilung vom 13.03.2013

Dass Frauenpolitik ein wichtiges Politikfeld ist, zeigt nicht nur der Internationale Frauentag mit den Infoständen auf dem Rathausplatz, die die Vielfalt von Frauenprojekten und -gruppen jedes Jahr vor Augen führt. Die aktuellen Diskussionen über Alltagssexismus (bei twitter unter dem Hashtag #aufschrei) und Gewalt gegen Frauen (z.B. der Aktionstag „One Billion Rising“ Ende Februar zeigen, dass wir immer noch in einer Gesellschaft leben, in der Menschen aufgrund ihres Geschlechts diskriminiert werden. Auch in Freiburg gibt es noch viel zu tun. Grundlage einer geschlechtergerechten Politik ist, dass Frauen ihre Interessen vertreten und politisch mitentscheiden können.

13. März 2013Wahlrecht ab 16

Pressemitteilung vom 07.03.2013


Junges Freiburg/Die Grünen freuen sich über mehr Einfluss für Jugendliche in der Kommunalpolitik


Bei der nächsten Kommunalwahl 2014 können erstmals junge Menschen mit 16 und 17 Jahren über die Zusammensetzung des Freiburger Stadtrats entscheiden. „Die erste Lesung zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes im Stuttgarter Landtag am heutigen Donnerstag war der erste Schritt, junge Menschen mehr an der Politik zu beteiligen“, so Timothy Simms, stellvertretender Fraktionsvorsitzender von Junges Freiburg/Die Grünen. Diese Beteiligung beginne sogar schon im Vorfeld, so Simms: „Wenn die Listen für die Kommunalwahl aufgestellt werden, können 16- und 17-Jährige mitbestimmen.“