Stillegung von AKW Fessenheim und Mitgliedschaft bei TRAS

Schreiben an den Vorsitzenden der Region Freiburg, Landrat Hanno Hurth, vom 18.05.2011


Sehr geehrter Herr Vorsitzender Landrat Hurth,

zurückkommend auf unser Schreiben vom 18.03.2011 (siehe Anlage) sowie
die nachfolgende Sitzung des Ständigen Ausschusses vom 30. März 2011
möchte ich mich dafür bedanken, dass die von unserer Seite zur MV am
18.05.2011 vorgeschlagenen Tagesordnungspunkte Katastrophenschutzplan
AKW Fessenheim sowie eine Resolution zu dessen Stilllegung
offensichtlich auf der Tagesordnung Berücksichtigung finden werden.

Die vorgeschlagene und bereits zugesagte Einladung von Herrn Prof. Dr.
Eicke Weber vom Fraunhofer Institut für Solare Energiesysteme in die
Fachgruppe Umwelt, zur Diskussion der Frage, ob, wie und bis wann die
Region Freiburg zur energieautarken bzw. 100%-Ökostrom-Region werden
könnte, sollte u.E. frühestmöglich, d.h. auf jeden Fall noch vor der
Sommerpause, erfolgen. Danach wäre zu entscheiden, wann die Thematik zur
Beratung in den Ständigen Ausschuss und die Mitgliederversammlung kommen
kann.

Wir würden es begrüßen, wenn der vom Trinationalen Atomschutzverband
TRAS an alle Gemeinden in der Region versandte Resolutionstext zur
Stilllegung von Fessenheim als Grundlage für den vom
Verbandsvorsitzenden vorzulegenden Resolutionsentwurf Verwendung finden
könnte – diente dieser Vorschlag doch gleichfalls als Grundlage für eine
zunehmende Anzahl von Resolutionen, die zwischenzeitlich bereits von den
Ratsversammlungen zahlreicher Kommunen in der gesamten Region
beschlossen wurden oder noch zur Verabschiedung anstehen.

Angesichts der Tatsache, dass aktuell schon mehr als 40 Kommunen im
Bereich der Region Freiburg dem Verein TRAS als Mitglied beigetreten
sind, hielten wir es für sinnvoll und für ein wichtiges politisches
Signal, wenn auch die Region Freiburg selbst als ein Sprachrohr der
gesamten Raumschaft dem TRAS als Mitglied beitreten würde.
Der Mitgliedsbeitrag würde sich für eine Institution wie die Region
Freiburg unseren Recherchen zufolge auf bescheidene 70.-€ pro Jahr
belaufen. Informationen zu TRAS können im übrigen dessen Homepage
entnommen werden: www.atomschutzverband.ch/index.html

Sehr geehrter Herr Vorsitzender, die VertreterInnen von Bündnis 90/DIE
GRÜNEN in der MV der Region Freiburg beantragen deshalb, dass die MV
unter dem entsprechenden Tagesordnungspunkt AKW Fessenheim über die
künftige Mitgliedschaft der Region Freiburg im TRAS entscheidet.
Wir würden uns freuen, wenn der Vorsitzende dieses Anliegen konstruktiv
aufgreifen und sich zu eigen machen könnte.

Um den Mitgliedern der MV der Region Freiburg die Möglichkeit zu geben,
sich rechtzeitig mit der Thematik zu beschäftigen, bitten wir darum,
dieses Schreiben als Information zum entsprechenden TOP AKW Fessenheim
mit der Einladung zur MV am 18.05.2011 zu versenden.


Mit freundlichen Grüßen

Eckart Friebis
Stadtrat JF/GRÜNE Freiburg
Mitglied der MV der Region Freiburg