Finanzen


Von Geld, Ruhm und Rendite

Alte Zeiten, alte Zeche
40 Jahre SPD-Regentschaft bescherten der Stadt immer neue Großprojekte wie das Konzerthaus und die B 31-Ost – und eine marode Infrastruktur. Die Schuldenspirale zog Freiburg runter: 2006 war das Schuldenloch 335 Millionen Euro tief. Fazit: Knapp 26 Millionen Euro zahlte die Stadt jedes Jahr nur für Zins und Tilgung!
Verlorenes Geld, verlorene Chancen. Fast hätten wir eine Zwangsverwaltung bekommen: Die Aufsicht im Regierungspräsidium hätte entschieden, wofür die Stadt, wenn überhaupt, noch Geld ausgeben darf – nämlich nur dort, wo sie gesetzlich dazu verpflichtet ist.
Alles stand auf dem Spiel. Denn Kinderbetreuung, Jugendhäuser, sanierte Schulen, Kultur – das alles sind freiwillige Leistungen. Die Komplettentschuldung auf einen Schlag durch den Verkauf der Stadtbau haben die Freiburger abgelehnt. Die Lösung jetzt: Sparen bei der Verwaltung, Zuschusskürzungen, vor allem aber in fetten Jahren den Schuldenberg abtragen. Nur so haben künftige Generationen finanzielle Spielräume. Glücklicherweise wurde 2007 das erste fette Jahr: Die Steuereinnahmen stiegen, 43,5 Millionen Euro mehr standen zur Verfügung.

Kehrtwende
70 Millionen Euro flossen in den letzten beiden Jahren in die Sanierung städtischer Gebäude, mehr als 55 Millionen davon in die Schulen. Im neuen Haushalt sind weitere 37 Millionen Euro für die Schulsanierung eingeplant. Gleichzeitig konnten wir den Schuldenstand auf 295 Millionen Euro senken. 2009/2010 werden weitere 31 Millionen Euro getilgt. Und: Wir haben die Freiburgerinnen und Freiburger beteiligt: Wofür wollen sie Geld ausgeben? Bildung, Kinder, Jugend, Wohnen, Klimaschutz – das waren eindeutig die Schwerpunkte im Beteiligungshaushalt. Gut für uns: Das gab unseren Forderungen noch mal Schwung.

Vorausschauen
Doch Vorsicht! Finanzielle Spielräume nutzen, das heißt nicht: Den Bogen überspannen. Denn nichts wäre schlimmer als auf die alten, ausgetretenen Pfade von mehr Schulden, mehr Schuldendienst und immer weniger Spielraum für soziale und kulturelle Leistungen zurückzukehren. Dem müssen wir vorbeugen.

Konsolidieren – ist nicht sexy
Wir wollen da investieren, wo die Rendite für die Menschen hoch ist: bei Kindern und Jugendlichen, bei Bildung und Ausbildung, beim Wohnen, beim Klimaschutz. Dafür müssen die Schulden runter. Eindruck schinden lässt sich so vielleicht nicht. Aber Freiburg bleibt nur so finanziell eigenständig und entscheidet selbst, wohin unser aller Geld fließt. Auch, wenn’s wirtschaftlich demnächst wieder enger wird.